Aktualisierte Corona-Schutzverordnung des Landes Hessen (Stand: 30.08.2021)


Hier finden Sie die aktualisierte bzw. angepasste Corona-Schutzverordnung des Landes Hessen im Überblick (Stand: 30.08.2021)




Die wichtigsten Änderungen der landesweit geltenden Coronavirus-Schutzverordnung im Überblick:

Schule:
Nach den Sommerferien wird es – wie angekündigt – Präventionswochen in den Schulen geben. In den ersten beiden Unterrichtswochen werden alle Schülerinnen und Schüler (und selbstverständlich auch die Lehrerinnen und Lehrer) nicht zweimal, sondern dreimal pro Woche getestet. In den Präventionswochen muss – unabhängig von der Inzidenz vor Ort - auch am Sitzplatz eine medizinische Maske getragen werden.

Eine wichtige Neuerung zum Schulbeginn ist auch, dass die Schülerinnen und Schüler neben den regelmäßigen Testungen in der Schule keine weiteren Testnachweise mehr benötigen, etwa um ins Kino, ins Restaurant oder zum Friseur zu gehen. Das Hessische Kultusministerium gibt zu diesem Zweck ein Testheft für Schülerinnen und Schüler heraus, in dem die regelmäßigen Tests durch die Schule bzw. die Lehrerinnen und Lehrer eingetragen werden. Dieser Nachweis gilt dann nicht nur an den Testtagen, sondern generell.

„Wir tun alles dafür, damit der Schulbetrieb nach den Sommerferien so sicher wie möglich stattfinden kann – und das mit Präsenzunterricht an allen Schulen. Gerade für die Kinder und Jugendlichen ist die Corona-Pandemie eine besonders herausfordernde Zeit mit viel Verzicht. Ich freue mich deshalb außerdem, dass wir den Schülerinnen und Schülern mit dem neuen Testheft eine kleine Erleichterung für ihren Alltag und die Freizeit verschaffen können“, sagte Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz. Währenddessen begrüßte Lorz das Votum der Ständigen Impfkommission zu Corona-Schutzimpfungen für Kinder ab 12 Jahren. „Die Empfehlung erleichtert Eltern und ihren Kindern die Entscheidung. Das Impfen ist ein wichtiger Baustein für den sicheren Schulbetrieb.“

Sportgroßveranstaltungen:
In Hessen gelten die Regelungen des MPK-Beschlusses für Großveranstaltungen mit mehr als 5.000 Zuschauern. Die zulässige Auslastung (des Stadions) beträgt maximal 50 Prozent, höchstens jedoch 25.000 Zuschauerinnen und Zuschauer.
Diskotheken und Clubs:

Einen weiteren Öffnungsschritt gehen wir jetzt bei den Diskotheken und Clubs. Diese können nun auch für den Clubbetrieb in Innenräumen öffnen, allerdings nur für Geimpfte, Genesene oder Personen mit einem aktuellen PCR-Test (Testung vor maximal 48 Stunden), ein Schnelltest reicht hier nicht aus. Eine maximale Gästezahl (bislang 250) gibt es zukünftig weder drinnen noch draußen; für jeden Gast müssen aber 5 qm zur Verfügung stehen.

Bei steigenden Inzidenzen vor Ort müssen die Kreise und kreisfreien Städte weitergehende Beschränkungen entsprechend des Präventions- und Eskalationskonzepts ergreifen. Sollte das Infektionsgeschehen klar eingrenzbar sein, werden gezielte Hotspot-Maßnahmen ergriffen.

Die wichtigsten Änderungen im Überblick:
Ab einer Inzidenz von 35:
Ausweitung der 3G-Regel (Zutritt nur für geimpfte, genesene oder getestete Personen) entsprechend des MPK-Beschlusses:

Bislang:
  • 3G-Regel nur in der Innengastronomie und bei größeren Zusammenkünften
  • Neu / Zusätzlich: 3G-Regel in den Innenräumen aller Kultur- und Freizeiteinrichtungen und Sportstätten sowie körpernahen Dienstleistungen (d.h. auch beim Friseur) und beim Besuch von Einrichtungen der Behindertenhilfe. Nicht-Geimpfte und Nicht-Genesene Hotelgäste müssen nicht nur bei der Anreise, sondern zweimal wöchentlich einen Negativnachweis vorlegen.

Ab einer Inzidenz von 50:
Veranstaltungen (ab 25 Personen):
  • Veranstaltungen können im Freien genehmigungsfrei mit bis zu 500 Personen (bislang: 200) und in Innenräumen mit bis zu 250 Personen (bislang: 100) stattfinden. Geimpfte und Genesene zählen nicht mit.
  • In Gedrängesituationen ist auch draußen eine medizinische Maske zu tragen.

Ab einer Inzidenz von 100:
Nochmalige Ausweitung der 3G-Regel (Zutritt nur für geimpfte, genesene oder getestete Personen)
  • 3G-Regel auch draußen in Freizeit- und Kultureinrichtungen, beim Amateursport sowie zusätzlich neben der Innen- auch in der Außengastronomie.
  • Im Einzelhandel sind dann wieder Quadratmetervorgaben einzuhalten (auf die ersten 800 qm 1 Kunde/10 qm, darüber 1 Kunde/20qm).
  • Die Maskenpflichten wird ausgeweitet (Schule auch am Sitzplatz, FFP2 für Personal in Alten- und Pflegeheimen, bei körpernahen Dienstleistungen sowie im ÖPNV).
  • Veranstaltungen sind bereits mit mehr als 200 bzw. 100 Teilnehmern (zzgl. Geimpfte + Genesene) genehmigungspflichtig.
  • Eine generelle Empfehlung zum Homeoffice ist auszusprechen.
  • 10-Personen-Kontaktbeschränkung für Nicht-Geimpfte bzw. Nicht-Genesene.
 
Coronaregelungen für die außerschulische Bildung

Update: Die hessische Coronavirus-Schutzverordnung wird ab 19.08.2021 verlängert und angepasst. Mehr zu den aktuellen Änderungen
Für außerschulische Bildungsangebote gelten nach wie vor diese Vorgaben:


§ 15 CoSchuV: "Bei Bildungsangeboten außerhalb von Einrichtungen nach § 33 Nr. 3 des Infektionsschutzgesetzes, beispielsweise in Volkshochschulen oder nicht staatlich anerkannten Ersatzschulen, soweit diese auf die Teilnahme an Nichtschülerprüfungen vorbereiten, sowie bei kulturpädagogischen Angeboten der Museen, Theater und ähnlicher Einrichtungen für einzelne Gruppen oder Klassen der Kindertagesstätten, Schulen und Jugendhilfeeinrichtungen, sind die Empfehlungen des Robert KochInstituts zur Hygiene wo immer möglich zu beachten.

Satz 1 gilt entsprechend bei Ausbildungsangeboten, beispielsweise der Referendarausbildung, Angeboten der beruflichen Bildung, Lehrgängen der außerbetrieblichen und betrieblichen Berufsbildungseinrichtungen, der überbetrieblichen Bildungseinrichtungen, der Ausbildung von Beamtinnen und Beamten und Tarifbeschäftigten im öffentlichen Dienst, der Ausbildung zum Erwerb einer Fahrerlaubnis."
 
Bei außerschulischen Bildungsangeboten sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten muss der Unterricht so erfolgen, dass die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene wo immer möglich beachtet werden.

Eine Gruppenobergrenze besteht in Einrichtungen nicht. Auch eine Pflicht zur Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände gibt es nicht, die Einhaltung wird gleichwohl dringend empfohlen.

In geschlossenen Räumen ist eine medizinische Maske bis zur Einnahme des Sitzplatzes zu tragen (vgl. § 2 Nr. 14). Die Verpflichtung besteht nicht für Lehrende in Lehrveranstaltungen an außerschulischen Bildungseinrichtungen und Beteiligte an Prüfungen, soweit ein Hygienekonzept neben den einzuhaltenden Abständen und dem regelmäßigen Luftaustausch Ausnahmen von der Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske vorsieht.

Die Ausbildung in Betrieben sowie die außer- und überbetriebliche Ausbildung von Auszubildenden ist unter Berücksichtigung der allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln sowie den Regelungen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 14) zulässig. Die Erstellung und Umsetzung eines Abstands- und Hygienekonzepts (vgl. § 5) und die Kontaktdatenerfassung (vgl. § 4) wird dringend empfohlen.

Der praktische Fahrunterricht an Fahrschulen
sowie die Abnahme der praktischen Fahrprüfung ist gestattet. Das Tragen einer Medizinischen Maske wird dringend empfohlen, da das Abstandsgebot im praktischen Teil des Fahrunterrichts nicht eingehalten werden kann.

Für die Teilnahme an Prüfungen außerschulischer Bildungseinrichtungen in Schulgebäuden gelten die Regelungen des § 13 Abs. 1 entsprechend.

Für Schulen und sonstige Ausbildungseinrichtungen nach § 33 Nr. 3 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) gelten gesonderte Regeln, z.B. der Negativnachweis. Diese sind in der CoSchuV bzw. in den Auslegungshinweisen nachzulesen. § 33 Nr. 3 IfSG betrifft auch Schulen für Erwachsene und Fachschulen sowie Berufsschulen, die überwiegend von volljährigen Schülerinnen und Schülern besucht werden.
 



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